Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Kanzlei:
Gramm, Lins & Partner
Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB
Theodor-Heuss-Str. 1
38122 Braunschweig

Rechtsform:
Partnerschaftsgesellschaft mbB

Registergericht: Amtsgericht Hannover
Registerblatt: PR 200777
UST-IdNr.: DE 114 888 952

Kontakt:
Tel.: +49 531 28140-0
Fax: +49 531 28140-28
E-Mail: braunschweig@grammpatent.de

Vertretungsberechtigte Partner: Dr. Edgar Lins, Hanns-Peter Schrammek, Thorsten Rehmann, Dr. Martina Lins, Joachim Gerstein, Christian S. Drzymalla, Kai Stornebel, Dr. Stefan Risthaus, Dr. Rolf Kröncke, Dr.-Ing. Jan Plöger, Sebastian Aisch, Dr. Andreas Friedrich

Zulassung der Anwälte:
Alle Patentanwälte und Rechtsanwälte von Gramm, Lins & Partner sind nach deutschem Recht zugelassen.

Die Rechtsanwälte von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Braunschweig, Lessingplatz 1, 38100 Braunschweig (www.rak-braunschweig.de).

Für die Rechtsanwälte gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

  • Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE-Berufsregeln)
  • Berufsrechtliche Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG)

Die berufsrechtlichen Regelungen der Rechtsanwälte können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.

Die Patentanwälte von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München (www.patentanwalt.de) sowie Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (www.ficpi.org).

Für die Patentanwälte gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

  • Berufsordnung der Patentanwälte (PatAnwO)
  • Berufsrechtliche Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG)
  • Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI)

Die zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys) von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com) und unterliegen dem Code of Professional Conduct des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).

Die berufsrechtlichen Vorschriften der Patentanwälte und zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt lassen sich von der Webseite der Patentanwaltskammer, der FICPI sowie des epi abrufen.

Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Insurance plc Niederlassung für Deutschland
Solmsstr. 27-37
60486 Frankfurt am Main
Räumlicher Geltungsbereich: weltweit.

Konzept & Gestaltung:
propaganda.  Agentur für  Werbung GmbH, Braunschweig

Fotografie:
Heidrun Gramm, Braunschweig

Haftungsausschluss:
Diese Webseite dient ausschließlich der Information. Sie beinhaltet keine Rechtsberatung oder Fachauskunft. Wir übernehmen keine Haftung für Nachteile, die auf die Benutzung von Informationen dieser Webseite zurückgeführt werden können.

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird keine Haftung für die Inhalte verlinkter Webseiten übernommen. Für den Inhalt sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

SCHÜTZEN SIE IHRE TECHNISCHEN INNOVATIONEN

Patente und Gebrauchsmuster sind effektive Schutzrechte für Ihre technischen Innovationen. Damit diese ihre volle  Wirkung entfalten können, ist es sehr wichtig, eine  Anmeldung rechtzeitig einzureichen und sie sorgfältig zu formulieren. Denn im Erteilungs-, Eintragungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren kann später nur noch auf den Inhalt der ursprünglichen  Anmeldung zurückgegriffen werden. In einem möglichen Verletzungsverfahren kommt es entscheidend auf den  Wortsinn der Patent- bzw. Schutzansprüche an.

Unsere Patentanwälte verfügen über große Erfahrung in allen technischen Bereichen. Wir können Sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vertreten. Dort haben wir an wegweisenden Entscheidungen mitgewirkt.

Wir unterstützen Sie mit einem erfahrenen Team an Patent- und Rechtsanwälten auch bei der

 

 

Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegen Verletzer und bei der Verteidigung gegen Schutzrechte Dritter. Selbstverständlich sind wir auch vorbereitet, um Sie vor dem Europäischen Patentgericht in Paris, München und London zu vertreten. Zum  Aufbau und zur Pflege von weltweiten Patentportfolios befinden wir uns in engem und permanentem Austausch mit Kollegenbüros aus der ganzen  Welt.


Wir unterstützen Sie übrigens schon ganz am Anfang einer Idee. Eine Erfindung ist schutzfähig, wenn sie zum Zeitpunkt der  Anmeldung neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Dies wird in einem Recherche- oder Prüfungsverfahren durch die Patentämter geprüft, kann aber auch im Vorfeld durch uns in Zusammenarbeit mit erfahrenen Recherchebüros untersucht werden. Mit den sogenannten Freedom-to-operate-Gutachten und der damit einhergehenden Recherche helfen wir bei der Einschätzung des Risikos, Schutzrechte Dritter bei der Realisierung von Projekten zu verletzen.